Türkei in die EU?
Vielleicht noch zweimal darüber nachdenken...
Am Donnerstag, den 20. Oktober 2005, begann der erste Schritt des Eintritts in die EU für die Türkei. Obwohl
die
Türkei zum Grossteil in Asien liegt, möchte sie trotzdem zur Union gehören. Das Problem ist, dass es
viele
Fragen
gibt über zum Beispiel Menschenrechte, besonders mit den Kurden und ihrer offizieller Verneinung
des
Völkermordes 1918 von armenischen Christen. Es gibt weitere Probleme, dass Türkei auch ein
sehr
traditionelles
System von Gesetzen hat. Zum Beispiel, man darf über den Konflikt mit den Kurden, Islam in Politik
und die
Gesellschaft oder die Rolle des Militärs in dem Land nicht schreiben. Es gibt also strenge Zensuren und
das steht
in Kontrast mit der Redefreiheit in der EU.
Im Jahr 2006 bekommt Osterreich, ein Gegner des Eintritts von der Türkei, die Präsidentschaft der 25 Länder-
verbindung.
Zusammen mit der Tatsache, dass es eine neue, potentielle Anti-Türkei Eintritt Regierung in Berlin
gibt, sind die
Eintrittschancen, zumindest in nächster Zukunft, so gut wie null. Vor allem müssen die Gesetze der
Türkei den “80,000 Seiten
umfassenden Rechtstexten der Europäischen Union gegenübergestellt werden”.
Insgesamt heisst das, dass die Türkei viele
Reformen durchgehen muss, bevor sie in einem Zustand ist, mit der
EU realistisch über Beitritt sprechen zu können.
- Gergely Lodinsky